Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Internethandel Schmidtkonz
Stand 20.2.2006
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Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Internethandel Schmidtkonz
und dem, im folgenden Kunde genannt, gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung. Mit der Nutzung unserer Website
erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Alle
unsere Angebote sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst
zustande, wenn das Internethandel Schmidtkonz den Auftrag annimmt
oder bestätigt. Die Auftragsannahme erfolgt durch Zusendung der
bestellten Ware. Abweichende Bedingungen erkennt das Internethandel Schmidtkonz nicht an, es sei denn, wir hätten diesen Bedingungen
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
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Preise
Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung angeführten
Preise. Alle dort angegeben Preise enthalten die jeweils gültige
gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer.
Seit 1.1.2002 erfolgt die Bezahlung ausschließlich in EURO.
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Leistung, Lieferung und Zahlung
Die Lieferungen erfolgen ausschließlich gegen
Vorauskasse.
An bekannte Kunden versenden wir auch per Rechnung.
Die Mindestbestellmenge beträgt 30 EUR.
Bis zu einem Bestellwert von 70 EUR wird bei einem Versand innerhalb
Deutschlands eine Versandpauschale von 7 EUR berechnet. Der Versand
bei einem Bestellwert von über 70 EUR innerhalb Deutschlands ist
portofrei.
Bei Vorauskasse bzw. Bezahlung innerhalb von 3 Tagen nach Lieferung
der Ware gewähren wir 3 % Skonto vom Rechnungsbetrag.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, wobei wir bemüht
sind, kurzfristige Lieferungen durchzuführen. Wir können alle
Produkte nur in handelsüblichen Mengen abgegeben.
Der Internethandel Schmidtkonz ist zu Teillieferungen berechtigt.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist das Internethandel Schmidtkonz berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem von
der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen jährlichen Basiszinssatz zu
fordern.
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Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer
Eigentum des Verkäufers.
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Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an
die den Transport ausführende Firma übergeben worden ist.
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Schäden
Versandschäden sind umgehend bei Eingang der Ware zu
vermerken. Achten Sie bitte bei Anlieferung auf saubere und
ordentliche Verpackung.
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Widerruf
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss
gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware
an den Internethandel Schmidtkonz zu widerrufen. Für die Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die
Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die
empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs
Internethandel Schmidtkonz die entsprechende Wertminderung zu
ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist
Internethandel Schmidtkonz berechtigt, die Wertminderung vom
Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung
dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(3) Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu
Euro 40,- trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder
Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.
(4) Im Gegenzug zahlt Internethandel Schmidtkonz im Falle eines
wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den
Kunden zurück. Von Internethandel Schmidtkonz ggf. bezahlte
Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen
ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur
vollständigen Rücksendung der Ware macht Internethandel Schmidtkonz
von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher
Waren;
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder
Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt
worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden
angefertigt wurden (z.B. Puppenwagen mit persönlichen Zusatzoptionen);
e) über die Lieferung von Importartikeln, die in der Detailansicht als
solche gekennzeichnet sind.
Im übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
(6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß §
312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer AGB hat der Besteller
bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten
Versendung an ihn zu tragen.
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Mängelhaftung
(1) Internethandel Schmidtkonz wird für Mängel, die bei der
Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist
von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Internethandel Schmidtkonz
unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Internethandel
Schmidtkonz zu vertretender Mangel vor, wird Internethandel
Schmidtkonz diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch
Ersatzlieferung beseitigen.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist
Internethandel Schmidtkonz hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage,
oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus
Gründen, die Internethandel Schmidtkonz zu vertreten hat, so ist der
Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom
Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu
verlangen.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an
der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
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Datenschutz
Wir verpflichten uns Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte
zu veräußern. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung
gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben.
Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen,
wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die
Telekommunikationsgesetze.
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Erfüllungsort und
Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist der Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien
ergebenden Streitigkeiten Forchheim.
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Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder
eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt.
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